dieBasis Kreisverband Kaiserslautern Stadt         
                                 Basisdemokratische Partei Deutschland

Unsere Aktivitäten: "Wir unterstützen Aktionen zur Informations- und Aufklärungsarbeit, um die Menschen in der eigenverantwortlichen und kritischen Informationsbeschaffung zu stärken."




Solarpark Katzweiler
Auf dieser Seite wollen wir Informationen zu dem geplanten Solarpark an der L388 in Katzweiler



Hallo,
wir sind eine Gruppe von Anwohnern in Katzweiler, die gegen den von der Ortsgemeinde Katzweiler geplanten Solarpark an der L388 sind. Infos über die Historie, Planungen, Abläufe, Termine tragen wir hier zusammen.

http://www.hier-kein-solarpark.de/


Leuchtturm
ARD - ORF - SRG

Die allermeisten Menschen in Deutschland, mit Ausnahme derer aus der DDR, sind mit dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk aufgewachsen, und die Mehrheit hielt diese Einrichtung mit verpflichtenden Beiträgen für wesentlich besser als die vielen in anderen Ländern meistens privat geführten Medienanstalten. Sind die Radio und Fernsehsender dadurch doch von Werbeeinnahmen unabhängig. Die Zuschauer und Hörer werden nicht dauernd von Werbeblöcken im Konsum von Filmen, Talkshows etc. gestört. Das amerikanische Fernsehen gilt als abschreckendes Beispiel.
Ein weiterer großer Vorteil soll sein, dass die politischen und gesellschaftlichen Sendungen frei von privatwirtschaftlichen und parteibezogenen Interessen berichten können, da sie ja unabhängig davon angelegt sind.
Die Bundeszentrale für politische Bildung schreibt dazu unter Anderem:
„Sie (die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten) sind dazu verpflichtet, einen umfassenden Überblick über das Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Die Angebote müssen der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung dienen. Explizit wird der besondere Fokus auf die Kultur erwähnt.
Um diesen Auftrag zu erfüllen, müssen sich die die öffentlich-rechtlichen Sender an bestimmte Programmgrundsätze halten. So sollen sie Objektivität, Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit wahren und einen Beitrag zur Verwirklichung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung leisten. Um auch wirtschaftlich unabhängig zu sein, werden sie nicht aus Steuern, sondern vorrangig durch Rundfunkgebühren finanziert.“
Ferner wird von diesen gebührenfinanzierten Einrichtungen eine staatsunabhängige Berichterstattung verlangt. Genau dies und die geforderte Objektivität, Unparteilichkeit und Meinungsvielfalt wird von immer mehr Menschen in den letzten Jahren schmerzlich vermisst. Sie nehmen die Berichterstattung immer mehr als Regierungsproklamation mit parteiischer Ausrichtung als einseitig und ausgrenzend war. Der Grundsatz: „Audiatur et altera pars – man höre auch die andere Seite“ wurde insbesondere in der Korona dominierten Zeit geradezu systematisch missachtet. So bekamen etwa Maßnahmen kritische Wissenschaftler keine Möglichkeit, ihre Sichtweise öffentlich darzulegen. Man ging sogar so weit, diese Fachleute auf verschiedenste Art und Weise zu diskreditieren und persönlich anzugreifen. Maßnahmenkritiker erhielten das Etikett: Verschwörungstheoretiker, Rechtsradikale oder Korona-Leugner.
Der Medienwissenschaftler Prof. Dr. Michael Meyen von der Ludwig-Maximilians-Universität München hat sich intensiv mit den Entwicklung der Medien auseinandergesetzt und kommt zu dem Schluss, dass es dort eine Matrix gebe, die sich innerhalb eines bestimmten Haltungsjournalismus bewegt. Die freie und unabhängige Recherche und Berichterstattung werden dem immer mehr angepasst.
Die beiden SWR-Journalisten Ole Skambraks und Martin Ruthenberg sowie die ZDF-Kulturredakteurin Katrin Seibold haben die Zustände in ihren Sendern massiv als unaufrichtig kritisiert und sind damit an die Öffentlichkeit gegangen. Auf seiner
https://meinungsvielfalt.jetzt/statement/lieber-ole-skambraks.html
veröffentlicht Ole Skambraks eine viele Stellungnahmen von Kollegen aus dem ÖRR.
Es gibt inzwischen eine über die Leuchtturm ARD-Initiative hinausgehende Bewegung, die die Fehlentwicklung in den öffentlich-rechtlichen Medien kritisiert und diese teilweise auch abschaffen will. Immer mehr Menschen stellen sich auf den Standpunkt, dass sie als die Zahler der Rundfunk-Gebühren mehr Recht auf Mitsprache haben.
Der in München lebende Filmregisseur Jimmy Gerum hat die Bewegung Leuchtturm ARD gegründet. Ihm geht es darum, die grundsätzlich hervorragende Idee und den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wieder zu seinem ursprünglichen Auftrag zurückzuführen. Einerseits fordert er die Beitragszahler zur Verweigerung der Gebühren auf, um die Verantwortlichen an den runden Tisch zu bringen und damit eine ausgewogene Berichterstattung zu erreichen. Ergänzend finden bundesweit Mahnwachen vor den Redaktionshäusern von ARD, ZDF und weiteren Medien statt.
Die Leuchtturmbewegung geht davon aus, dass in den genannten Medien viele hervorragend ausgebildete und qualifizierte Journalisten sind, deren Arbeit um einen mehr in den Fokus gebracht werden und zum anderen vom Haltungsjournalismus entbunden sein sollten.
Es geht also nicht um Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Medien, sondern um eine Reform dieser grundsätzlich zu begrüßenden Einrichtungen.

 

Hier gibt es noch mehr Infos : https://leuchtturmard.de/

Bürgerparlament. Schlüssel zu mehr Demokratie
Wie kann Politik- und Parteienverdrossenheit in Deutschland entgegengewirkt werden? Mit mehr politischer Teilhabe, mehr Bürgerbeteiligung und mehr politischer Kompetenz meint das Gemeinnützige Institut für Wissenschaft, politische Bildung & gesellschaftliche Praxis (iWiPo). In einer Konzeptstudie zur kommunalen Bürgerbeteiligung stellt das iWiPo das Konzept »Bürgerparlament« als Ansatz vor, der den Gordischen Knoten zwischen der direkten, deliberativen und repräsentativen Demokratie lösen soll. Das Konzept des Bürgerparlaments ist das Resultat eines mehrjährigen Denkprozesses und erhielt bereits in verschiedenen Workshops positive Rückmeldung durch Bürgerinnen und Bürger. Das Bürgerparlament wird als innovatives Werkzeug beschrieben, das Bürgerinnen und Bürger einlädt, sich am kommunalen Geschehen zu beteiligen. Zugrunde liegt die Idee, dass Bürgerinnen und Bürger bei politisch wichtigen Sach- und Themenentscheidungen stärker einbezogen werden wollen und die Erfahrung, dass sie es im Sinne des Gemeinwohls auch sachlich und fachlich können. So kann ihre Rolle als Souverän gestärkt werden. Zentrales Merkmal des Bürgerparlaments ist die im jährlichen Turnus ausgesprochene Einladung von 10% aller Wahlberechtigten, auf Grundlage einer Zufallsziehung aus dem Einwohnermelderegister einer Stadt.
Gemeinnütziges Institut für Wissenschaft, politische Bildung und gesellschaftliche Praxis e.V. - iWiPo (Hg.): Bürgerparlament. Schlüssel zu mehr Demokratie. Haltern am See 2017.


 Quelle: Netzwerk Bürgerbeteiligung

 

ILiD - Initative Lehrkräfte im Dialog
Was ist ILiD? Wer ist ILiD?
ILiD ist die Kurzbezeichnung der Initative Lehrkräfte im Dialog, die sich in und für Rheinland-Pfalz gegründet hat.
Die Initiative wurde durch aktive und ehemalige Lehrkräfte des Landes RLP ins Leben gerufen, die vor allem wegen folgender staatlicher Maßnahmen der Corona-Bekämpfung (existent, geplant, diskutiert, potenziell – im Bereich des Möglichen) sehr beunruhigt sind.
Die Mitglieder von ILiD kommen aus unterschiedlichen Schularten und -formen, (partei-)poli­tischen und/oder gewerkschaftlichen Zusammenhängen. Sie haben sich zu ILiD zusammen­geschlossen, da sie ihre beruflichen und persönlichen Interessen als Pädagoginnen und Päd­agogen und als Menschen im Umgang mit COVID-19/SARS-CoV-2 (in den Schulen) durch Ge­werkschaften und Verbände nicht hinreichend vertreten sehen und sich insbesondere für folgende Ziele einsetzen:
uneingeschränkter Präsenzunterricht (vgl. Schweden)
die sofortige Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag
die sofortige Beendigung aller autoritären, obrigkeitsstaatlichen, verfassungs- und grundgesetzwidrigen, rechtsstaatswidrigen, unverhältnismäßigen Corona-Be­kämpfungsmaßnahmen von Bundesregierung, Landesregierung und kommunaler Verwaltung.
Hier erfahren Sie mehr:
https://ilid.online/


 

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2022-06-13 18_15_05-Postkarte Landwirtschaft Rückseite (1).pdf
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